Urheberrecht

Anforderungen an Haftungsausschluss

Filesharing

Soll die Haftung für eine Urheberrechtsverletzung ausgeschlossen werden, sind strenge Maßstäbe an die sekundäre Beweislast anzulegen.

Filesharing der Familie

Haftung des Anschlussinhabers

Das Grundrecht auf Schutz des Familienlebens darf die Haftung für Filesharing nicht aushebeln.

Anspruch auf Nachvergütung

Filmproduktion

Der Chefkameramann von „Das Boot“ hat einen Anspruch auf Nachvergütung aufgrund eines auffälligen Missverhältnisses zwischen Einräumung der Nutzungsrechte und deren Ertrag.

Angemessenheit eines Schadensersatzes

Faktor 227

Der Faktor 227 zur Berechnung eines Schadensersatzes aufgrund Filesharing kann unter Berücksichtigung des Einzelfalls angemessen sein.

Ausstrahlung von „TV-Flops“

Urheberrechtsverletzung

Sender dürfen die „TV-Flops“ anderer Sender nicht ohne Weiteres kostenfrei ausstrahlen.

Im vorliegenden Fall strahlte der NDR eine Senderreihe aus, die die „TV-Flops“ anderer Konkurrenzsend

Passwort bei Hotspot

Abmahnung

Nach Erhalt einer Abmahnung muss sowohl der private als auch der gewerbliche Betreiber eines WLAN-Hotspots den Hotspot mit einem Passwort sichern.

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