Markenrecht

Aufgrund der hohen Zeichenähnlichkeit besteht eine Verwechslungsgefahr zwischen „Weinstein“ und  „WeinStein ums Eck“.

Enthält ein Rotationsrasierer eine Manschette an der charakteristischen Verbindung zwischen Schereinheit und Körper, ist nicht von einer Herkunftstäuschung auszugehen.

Enthält ein Rotationsrasierer eine Manschette an der charakteristischen Verbindung zwischen Schereinheit und Körper ist nicht von einer Herkunftstäuschung auszugehen.

Bei der Beurteilung, ob eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr besteht, müssen die Kennzeichnungskraft und der Bekanntheitsgrad der Marke ermittelt werden.

Der EuGH entschied, dass vom EUIPO erneut geprüft werden muss, ob die Form des Zauberwürfels („Rubik`s Cube“) als dreidimensionale Unionsmarke eingetragen werden kann.

Eine dreidimensionale, quadratische Verpackungsgestaltung ist gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG im Hinblick auf eine Tafelschokolade nicht markenfähig und muss deshalb gelöscht werden.