Internetrecht

Dem Verbraucher steht auch nach Entfernung der Schutzfolie ein Widerrufsrecht beim Online-Matratzenkauf nach §§ 312 g, 355 BGB zu.

Wird der kommerzielle Zweck der Werbung auf Instagram nicht kenntlich gemacht, stellt dies verbotene getarnte Werbung dar.

Googeln verwendete 25 unzulässige Klauseln, vor allem im Bezug auf die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung.

Nicht jedes gewerbliche Handeln muss auf Instagram als ein solches gekennzeichnet werden. Hierzu ist eine Prüfung im Einzelfall notwendig.

Eine im Ausland ansässige E-Book-Plattform haftet für über sie begangene Urheberrechtsverletzungen, wenn die betroffenen Werke in Deutschland noch nicht gemeinfrei sind.

Das Widerrufsrecht bei online bestellten Matratzen bleibt auch nach Entfernen der Schutzfolie bestehen.