Anforderungen an Haftungsausschluss
Filesharing
Soll die Haftung für eine Urheberrechtsverletzung ausgeschlossen werden, sind strenge Maßstäbe an die sekundäre Beweislast anzulegen.
News, Rechtsprechung & Kommentare
Internetrecht - Urheberrecht - Medienrecht - Markenrecht - Wettbewerbsrecht
Preisangabe bei innereuropäischen Flügen
Währungsangabe
Bei innereuropäischen Flügen müssen die Flugpreise nicht in Euro angegeben werden.
„e*Message“ und „iMessage“
Verwechslungsgefahr
Zwischen „e*Message“ und „iMessage“ besteht aufgrund der unterschiedlichen Tätigkeitsfelder keine Verwechslungsgefahr.
Abo-Falle
Anforderungen an Abo-Vertrag
Zum wirksamen Abschluss eines Abo-Vertrags bedarf es eines konkreten Hinweises auf einen Kauf oder der Eingehung eines kostenpflichtigen Abonnements.
Stückanzahl von Pralinen
Angabe auf Umverpackung
Werden Pralinen innerhalb der Verpackung einzeln verpackt, muss die Stückzahl auf der Umverpackung angegeben werden.
Stückanzahl von Pralinen
Angabe auf Umverpackung
Werden Pralinen innerhalb der Verpackung einzeln verpackt, muss die Stückzahl auf der Umverpackung angegeben werden.