News, Rechtsprechung & Kommentare

Internetrecht - Urheberrecht - Medienrecht - Markenrecht - Wettbewerbsrecht

Kennzeichnungspflicht auf Instagram

Einzelfallprüfung

Nicht jedes gewerbliche Handeln muss auf Instagram als ein solches gekennzeichnet werden. Hierzu ist eine Prüfung im Einzelfall notwendig.

Grundpreisangabe bei Kaffeekapseln

Unlauteres Verhalten

Bei Kaffeekapseln muss der Grundpreis des Kaffees auf jeder einzelnen Kapsel angegeben werden. Hieran besteht ein berechtigtes Interesse der Verbraucher.

E-Book-Plattform

Gemeinfreie Werke

Eine im Ausland ansässige E-Book-Plattform haftet für über sie begangene Urheberrechtsverletzungen, wenn die betroffenen Werke in Deutschland noch nicht gemeinfrei sind.

Widerrufsrecht bei Treppenliften

Fernabsatzverträge

Auch bei der Bestellung von Treppenliften hat der Verbraucher ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach § 3 BGB.

Widerrufsbelehrungen

Servicetelefonnummern

In Muster-Widerrufsbelehrungen muss auch die Servicetelefonnummer als möglicher Kommunikationsweg angegeben werden.

Gesundheitswerbung

Curcumin-Kapseln

Die Werbung mit der gesundheitsfördernden Wirkung von Curcumin-Kapseln aufgrund Vitamin D ist irreführend und verstößt gegen die europäische Lebensmittelinformations-Verordnung.

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